1. Mai 2020

zur Erinnerung an die Toten eines rassistischen Anschlags
Hanau - 19. Februar 2020


Gedenken an die Opfer von Hanau

Konstantin Wecker hat zum Jahrestag des rassistischen Massakers in Hanau das Lied über einen von Rechtsextremen erschlagenen Freund wieder einmal neu vertont und aktualisiert.
Rassismus - völkisch-nationales Denken tötet, immer wieder.

Faschismus ist keine Meinung - Faschismus ist ein Verbrechen!






Kommunalwahlen 2021 – für Antifaschist*innen wichtig


VVN Demokratie wählen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat das Projekt 'Demokratie wählen' initiiert.

Über 60 Autor*innen haben an der Printausgabe mitgewirkt, die hier
Kommunalwahlen 2021
nachzulesen ist.

Es gilt zu verhindern, dass AfD und andere rechte Parteien an Gewicht zunehmen und bei der hessischen Kommunalwahl am 14. März 2021 noch mehr Stimmen bekommen.
Die zunehmenden Gewalttaten gegen Migrant*innen, gegen Menschen muslimischen oder jüdischen Glaubens und gegen Demokra*tinnen sind zutiefst erschreckt.
AfD, NPD, Republikaner und rechte Wählervereinigungen spielten im Vorfeld der Morde eine große Rolle. Sie heizten das gesellschaftliche Klima etwa durch Plakate „Migration tötet“, Stigmatisierung von Shisha-Bars und „Judenwitze“ auf und bereiteten so den Boden für Gewalttaten und ihre weitere gesellschaftliche Akzeptanz.
Als älteste antifaschistische Organisation in diesem Land wollen sie die Bürger*innen ermutigen, die Stimme demokratischen Kandidatinnen und Kandidaten zu geben und auch vom Panaschieren und Kumulieren Gebrauch zu machen.

Denn: Wir sind mehr!

Wir wollen dazu ermutigen, mit Protest an der herrschenden Politik nicht die Rechten zu stärken, sondern die Stimme demokratischen Kandidatinnen und Kandidaten zu geben und auch vom Panaschieren und Kumulieren Gebrauch zu machen.

Kreuze haben machen ohne Haken!

Zur Projektseite geht es hier: über das Projekt




219a muss weg

Gegen Kristina Hänel sind seit 2009 drei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft eingeleitet worden.
Infolge des dritten Ermittlungsverfahrens wurde Hänel von dem Amtsgericht Gießen am 24. November 2017 zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt. Sie hatte auf der Website ihrer Praxis erklärt, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen.
Das Landgericht Gießen verwarf im Oktober 2018 die gegen diese Verurteilung gerichtete Berufung. Hänel legte hiergegen Revision ein.
Das Urteil des Landgerichts Gießen wegen "Werbung für Schwangerschaftsabbrüche" wurde durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 3. Juli 2019 aufgehoben.
Das Landgericht Gießen verurteilte Hänel daraufhin im Dezember 2019 erneut zu einer Geldstrafe in Höhe von 25 Tagessätzen. Ihre Revision dagegen wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat jetzt verworfen.
Sie verfolgt das Ziel weiter, vor das Bundesverfassungsgericht zu gehen.

Hier einge Zeitungsberichte dazu:

Die Gießener Allgemeine: OLG Frankfurt verwirft Revision zu Hänel-Urteil

Die TAZ berichtet am 20.01.2021: „Ich will keine Märtyrerin sein“

Der Spiegel schreibt: Abtreibungsparagraf 219a "Es macht keinen Sinn"

Die FAZ dazu: Gießener Ärztin will vor Verfassungsgericht ziehen

Da auf der Praxis-Webseite nun keine Informationen mehr zur Verfügung gestellt werden können, hat das Solidaritätskomitee von Pro Choise diese nun für ihre Patient*innen zu Verfügung gestellt: „Schwangerschaftsabbruch - Voraussetzungen und Durchführung"

   

Und hier ein wunderbarer Beitrag von der Kabarettistin Maren Kroymann zu diesem Thema:    Verboten!





Auf Grund der Corona Pandemie finden
zur Zeit keine regelmäßigen Oma-Treffen statt.